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09.12.2020 - LOCKDOWN
Merkel rennt die Zeit davon
Die Absicht, das Volk auf die Knie zu zwingen, erzeugt Widerstand aber auch neue Klarheiten
Klaus Oberzig
 | | Angela Merkel, Bundestag 9.12.2020
Bild: screenshot
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Angela
Merkel hat sowohl in ihrer Partei wie auch gegenüber den Bundesländern den
zweiten Lockdown durchgepaukt. Mit der nachträglichen Verlängerung über
Weihnachten hinaus bis zum 10. Januar 2021 konnte sie sogar noch einen drauf
gesetzt. Es scheint durchaus so, als ob die Kanzlerin Herrin der Lage sei,
zumal einige Ministerpräsidenten, vor allem aus den Freistaaten, ihren Kurs
noch toppen möchten. Markus Söder und Michael Kretschmer spielen sich als
Musterschüler auf, vor allem der Sachse will eine Ausgangssperre haben. Der
zufolge darf niemand nach 22 Uhr bis morgens um 6 Uhr das Haus verlassen, es
sei denn, es ginge um Leib und Leben. Merkel scheint also wieder einmal
alternativlos. Zumindest suggeriert das die öffentlich-rechtliche Propaganda.
Doch ganz so rosig gestaltet sich die aktuelle Lage für die Antreiberin Merkel
nicht, wie sich auch am Mittwoch im Bundestag wieder einmal zeigte. Es lief ein
Palaver ohne jegliche Perspektive. Nicht etwa deswegen, weil die Opposition die
Regierung nicht an den Rand des Absturzes gebracht hat. Ganz und gar nicht.
Auch die AfD, die als einzige die Klappe laut und vernehmlich aufmacht, ändert
an der visionsfreien Debatte nichts. Merkels Problem und das ihrer Anhänger,
Claqueure und Hofberichterstatter besteht darin, dass die gefakten
Pandemiezahlen sich abgenutzt haben und auch bei zunehmend schriller werden
Tönen und gepushten Infektionsszenarien keine durchschlagende Wirkung mehr erzielen.
Die Anzahl der Coronagläubigen nimmt ab und die Zahl der Maßnahmenkritiker von
Woche zu Woche zu. Sicher, hinter der Regierungspropaganda mag vieles
verborgen bleiben. Aber auch der Teil der Bevölkerung, der sich die öffentlich-rechtlichen Lügen noch zumutet,
verliert die Orientierung. Auch die, die kurzfristig ob
diverser Hiobsbotschaften wieder einmal "nachdenklich" werden oder
sich, zumindest aktuell, ein verbales Türchen offen halten wollen - man weiß ja
nie, wer Recht hat - sind alles andere als verlässliche Maßnahmenbefürworter. Es
handelt sich eben nicht einfach um die Götterdämmerung einer
abgewirtschafteten Regierungschefin, die neben der harten Corona-Kanzlerin
im Bundestag alle Register von der Drohung bis zum Bitteln und Betteln auszuspielen
versucht. Ihre Botschaft lautet schlicht, dass ein Ende der "Pandemie-Lockdowns" erst zu erwarten sei, wenn sie, die Kanzlerin einschätzt, das Volk auf die Knie gezwungen zu haben. Wenn die Regentin also das Gefühl hat, dass die Untertanen bedingungslos bereit sind, ihr zu folgen.
Die Probleme liegen aber tiefer. Die wirtschaftliche Lage wird immer desaströser
und nicht nur der Mittelstand, auch die einstigen Vorzeigebranchen Automobil-,
Flugzeug- und Maschinenbau gehen am Stock. Dazu kommt, dass die
Haushaltsverschuldung von Bund und Ländern mächtig anschwillt und die große
Koalition überhaupt nicht den Eindruck vermittelt, als ob sie noch einen
Überblick hätte oder gar am gemeinsamen Strang ziehen könnte. Ganz im
Gegenteil. Dass Merkel die Zeit davon läuft, hat nichts mit Corona, einer
gesundheitlichen Gefährdung der Bevölkerung oder einem drohenden Kollaps des
Gesundheitswesens zu tun. Der Gesundheitswirtschaft, wie sich die Branche
inzwischen nennt, geht es gut und die Kassen klingeln bis hinunter zum kleinen
Allgemeinmediziner, der am Testen und Testieren gut mitverdient.
Anders die Masse der Bevölkerung. Je schlechter sich deren wirtschaftliche
Lage darstellt und je weniger von der medizinischen Katastrophe zu spüren ist,
desto deutlicher verfehlt die Regierungspropaganda ihr Ziel. Und der These, dass
der Virus die Ursache allen Übels sei, geht die Luft aus. Je mehr Menschen es
sich offenbart, dass die Behauptung von der Pandemie eine Zwecklüge war, die
der jährlich wiederkehrenden Grippewelle übergestülpt wurde, desto mehr wird
nicht nur nach den Hintergründen für die eigentliche, die Wirtschaftskrise
gefragt. Es wird offenbar, dass es sich zwar um die in einer kapitalistischen
Produktionsweise periodisch wiederkehrende Krise handelt. Aber auch, dass die
Hotspots der Krise die Folge der
Merkel'schen Wirtschaftspolitik sind. Beispielhaft steht dafür der bewusst
sabotierte Einstieg in die E-Mobilität, aber auch der eiskalt durchgezogene
Knockout der einst boomenden Solarindustrie.
Und es werden die Fragen nach der Zukunftsperspektive des Wirtschaftsstandortes
gestellt werden. Denn verheimlichen lässt es sich auf Dauer nicht, dass der
Schwerpunkt der Weltwirtschaft längst nach Asien, vor allem China, gewandert
ist. Und dies mit tätiger, wenn auch inkompetenter Mithilfe der
Merkel-Koalitionen. Auch die Krise des Planeten Erde, die bislang unter der
Metapher Klimakrise bagatellisiert und von Corona seit Monaten übertönt wurde, wird wie ein scharf gespielter Basketball aufploppen und ins Bewußtsein der Menschen zurückspringen.
Die Frage, wie wir in Zukunft leben, wirtschaften und als soziale Wesen
miteinander umgehen wollen, wird in einer nie dagewesenen Schärfe gestellt werden.
Denn nach den Erfahrungen der kollektiven Angst und Unterdrückung, der Spaltung
und Diffamierung wird ein verändertes Bedürfnis vom demokratischen, respekt-
und liebevollen Leben zutage treten. Genau das wollte und will die
herrschende Klasse von Oligarchen und Superreichen samt ihren Handlangern in
den westlichen Regierungen und Parlamenten verhindern. Deswegen wird Merkels
Zeit knapp, aber auch die der Mittäter im Weltwirtschaftsforum und allen
weiteren Hilfs- und Expeditionstruppen dieser Art. In anderen Ländern ist
der Widerstand bereits weiter vorangeschritten als hierzulande.
Die wichtigste Frage aber wird sein, ob die Menschen bereit sind, sich den
Veränderungen einer Welt anzupassen, wie sie von despotischen Oligarchen erdacht
worden sind und naturgemäß nur deren Interessen entspricht. Ob sie bereit sind, noch länger den Weg der
Zerstörung des Planeten mit zu gehen und sich zum Anhängsel von Maschinen und
technokratischen Prozessen machen lassen. Ob sie sich, wie in diesem Jahr 2020
erlebt, entmündigen und wie Kinder behandeln lassen wollen und sich einem
Menschenbild unterwerfen wollen, das vom Transhumanismus eines Bill Gates,
eines Klaus Schwab oder einer Angela Merkel geprägt ist. Oder ob sie wieder
freie Bürger und Menschen sein wollen.
Mehr im Internet: Merkel am 9.12.2020 im Bundestag
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