12.12.2020 - FREIHANDEL
RCEP: groesste Freihandelszone der Welt
USA, EU und Indien bleiben aussen vor
 | | Containerterminal - Bild: Raimond Spekking /
CC BY-SA 4.0 / Wikimedia Commons
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Viele der Unterzeichner-Staaten der neuen "Regional Comprehensive Economic Partnership" (RCEP) waren schon in der "Association of Southeast Asian Nations" (ASEAN) miteinander verbunden. Dieses 1967 als Reaktion auf den Vietnamkrieg und zum Schutz gegen Ostblock und China gegründete Abkommen war bis zur Auflösung des Warschauer Paktes recht unbedeutend. Danach gewann es jedoch deutlich an Anerkennung und Größe. Mittlerweile gehören diesem Abkommen die folgenden zehn Staaten an:
- Thailand
- Indonesien
- Malaysia
- Phillipinen
- Singapur
- Brunei
- Vietnam
- Myanmar
- Laos
- Kambodscha
- sowie Papua-Neuguinea mit Beobachterstatus.
Bei diesem Abkommen handelt es sich nicht nur um einen Wirtschaftsvertrag, schließt es doch einige Abkommen im Bereich von Frieden, Streitschlichtung, Umwelt- und Wildtierschutz ein. Besonders hervorzuheben ist der seit 1991 existierende "Vertrag über eine atomwaffenfreie Zone in Südostasien" (SEANWFZ)", der den Mitgliedsländern den Besitz von Atomwaffen verbietet. Nun ist mit der neuen "Regional Comprehensive Economic Partnership" RCEP ein erweiterter Kreis entstanden. Zusätzlich zu den ASEAN-Ländern gehören ihm folgende Länder an:
- China
- Japan
- Südkorea
- Australien
- Neuseeland
RCEP ist im Gegensatz zu ASEAN ein rein wirtschaftliches Abkommen mit verhältnismäßig offen gehaltenen Inhalten. Es bildet eher eine Art Rahmenvertrag zwischen den ASEAN-Staaten und den anderen Ländern, zu denen in der Regel ohnehin schon Abkommen bestanden haben. Aber in einer Zeit des wachsenden Protektionismus kann das Abkommen als eine Gegenbewegung im asiatischen Raum angesehen werden. Es institutionalisiert diesen auch als einen eigenständigen Binnenmarkt. Die EU und die USA waren an den Verhandlungen nicht beteiligt, jedoch sind weitere Beitritte zu dem Abkommen möglich. In die Verhandlungen war auch Indien einbezogen, hier kam es jedoch zu
keiner Einigung.
RCEP bildet bezogen auf die Einwohnerzahl seiner
Mitgliedsländer die größte Handelszone der Welt, deren Anteil am
Welthandel 30 Prozent beträgt (im Vergleich EU: 33%). Mit der Gründung
von RCEP wird augenscheinlich, dass die Zukunft der internationelen
Ordnung in Asien entschieden wird. Nachdem sich die USA mehr und mehr
vom Freihandel zurückgezogen haben und eine protektionistische
Handelspolitik betreiben und seit die Länder des "klassischen" Westens
die Corona-Pandemie ausgerufen und ihre Wirtschaft mit gewaltsamen
Lockdowns umstrukturieren wollen, ist dies ein wichtiges Signal. Der
Schwerpunkt der Weltwirtschaft wandert nach Asien und die USA schauen
nur noch zu. Die absteigende Führungsmacht USA sind nun von gleich zwei
massiven Handelsblöcken im pazifischen Raum ausgeschlossen.
Mehr im Internet:
Wikipedia: ASEAN
Deal der Superlative, IPG-Journal 23.11.2020
Wikipedia: RCEP
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