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09.01.2021 - LOCKDOWN
Corona-Inszenierung - Dichtung ohne Wahrheit
Merkel, das Weltwirtschaftsforum und der Versuch, den abgewirtschafteten Kapitalismus zu retten
Klaus Oberzig
 | | Wie gehts es ab Februar weiter?
Bild: scienzz
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Es
war eine gespenstige Pressekonferenz der Kanzlerin Angela Merkel an diesem 5.
Januar 2021 in Berlin, auf der sie den verlängerten, harten Lockdown bis (vorerst)
Ende Januar verkündete. Da sprach eine völlig empathielose Frau im Stil einer
DDR-Bürokratin, die den nächsten Fünfjahresplan verkündet. Zum Abschluss ihres Statements
kam ihr so etwas wie Bedauern über die Lippen. Sie wisse, das sei schwierig für
die Menschen, aber es müsse sein. Ob allerdings der von Merkel verkündete harte
Lockdown im Reigen der Bundesländer in der verkündeten Form Bestand haben wird,
bleibt vorerst noch offen. Merkels Kanzlerschaft allerdings auch. Einige
Ministerpräsidenten gehen inzwischen mit ihren „landesspezifischen" Varianten an
die Öffentlichkeit. Da steckt viel politisches Gift mit drin.
Weder in ihrem Vortrag, noch in denen von Michael Müller, dem regierenden
Bürgermeister aus Berlin und von CSU-Chef Markus Söder, kam irgendeine Aussage zur
wirtschaftlichen Lage des Landes oder gar der Weltwirtschaft vor. Man muss sich
das vorstellen, Teile der mittelständischen Wirtschaft sind mutwillig
abgeschaltet und tausende von Unternehmen und Firmen wissen nicht, wie es
weitergehen soll. Von deren Beschäftigten ganz zu schweigen. Sie alle hatten darauf
gehofft, am 10. Januar 2021 wieder ihre Tätigkeiten aufnehmen zu können - und werden
von der Regierung aufs Abstellgleis geschoben. Eine Perspektive wird ihnen von Angela's
Tafelrunde mit den regierenden Landesfürsten nicht geboten. Im Gegenteil, sie
treiben die mittelständische Wirtschaft sehenden Auges in die Pleite. Die
Schrumpfkur à la Merkel.
Die Aussetzung der Insolvenzanzeigepflicht, die
seit Frühjahr 2020 gilt, ist beileibe kein Zeichen von Orientierungslosigkeit
und Chaos innerhalb der Regierung, wie es etwa Friedrich Merz, einer der
Rivalen Merkels innerhalb der CDU, der Kanzlerin vorwarf. Ohne eine
Meldepflicht wisse Merkel ja gar nicht, wie viele solcher
"Zombieunternehmen" es in Deutschland überhaupt gebe. Die Frage ist,
ob das die Kanzlerin wirklich interessiert. Für die Beschäftigten bedeutet das
den Gang in die kollektive Massenarbeitslosigkeit. Das wiederum traut sich die
Tafelrunde nicht zu offenbaren. Auch das ein Spezifikum von Merkels Wirtschaftspolitik.
Welchen Kurs verfolgt die langjährige CDU-Vorsitzende, für die einst das
Image von der lieben Mutti mit der Raute entwickelt wurde, die heute ein unglaublich
destruktives Potenzial offenbart? Ganz augenscheinlich
vermeidet die Kanzlerin in der Öffentlichkeit jegliche Diskussion über
wirtschaftliche Fakten. Um Himmelswillen, da sei Corona und der Lockdown vor. Natürlich
kennt sie die Situation des gewerblichen Mittelstandes, der einst als
Lieblingskind der CDU galt. Jetzt ist Merkel offenbar bereit, dieses Paradepferd
Mittelstand auf dem Altar höherer Ziele zu opfern.
Diese bestehen in der strikten Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft
von oben, wie sie in den Vorstellungen des Weltwirtschaftsforums von Davos
(World Economic Forum, WEF) seit Jahren diskutiert und festgeschrieben sind.
Die Zukunft liege in einer „vierten industriellen Revolution", wie es in einem
bereits 2019 erschienen Buch von Klaus Schwab, dem Chef des WEF, schon im Titel
heißt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der ein großer Fan dieser Theorien
ist, hatte sich schon vor der Corona-Inszenierung, im Zusammenhang mit der
Energiewende, darüber ausgelassen, dass nur noch das "Think big" gelten
dürfe. Solartechnik als Beispiel sei viel zu kleinteilig und - was er
allerdings nur hinter verschlossenen Türen sagt - zu bürgernah und
mittelständisch.
Es liegt also keinesfalls an der Ahnungslosigkeit von Kanzlerin Merkel und
ihren Knappen aus CDU/CSU und SPD, wenn der gewerbliche Mittelstand unter die
Räder kommt. Es sind vielmehr die Rezepte der selbsternannten Retter dieser
längst destruktiv gewordenen, kapitalistischen Produktionsweise, um die es im
nichtöffentlichen Diskurs geht. Nach Jahren der "Vorbereitung" im Weltwirtschaftsforum,
Atlantik-Brücke, Bilderberg-Konferenzen, in Thinktanks und
Philanthropen-Zirkeln, an denen auch deutschen Politiker und Manager beteiligt
waren, gilt im Einflussbereich des US-Imperiums nur noch dieser Plan als Weg
aus der Weltwirtschaftskrise. Die großen sollen größer werden und der
Mittelstand wird gefressen. Allerdings nennen sie seit Beginn des Jahres 2020
ihr Problem nicht mehr Wirtschaft- sondern Coronakrise.
Diesem Kurs der Digitalisierung folgt die Kanzlerin und ihre Koalition nun
schon seit Jahren. Zwar sind Merkels
Vorstellungen, wie die Welt aus der größten Wirtschaftskrise seit
1929, wie auch aus der Bio- und Klimakrise des Planeten herausfinden könnte, nirgends niedergelegt und bekannt gemacht worden.
Sie selbst erklärt sich ja nicht. Aber seit 2008, dem erkennbaren Ausbruch
der Krise, wird der von sehr vielen Ökonomen erwartete Zusammenbruch des Finanz-
und Wirtschaftssystems mit allen Macht hinausgezögert. Von allen Zentralbanken,
auch der EZB, wurde seither eine Zinspolitik bis zur Nulllinie verfolgt und
unentwegt neues Geld generiert, ohne einen anderen Ansatz ins Auge zu fassen.
Merkels Alternativlosigkeit hat hier einen entwaffnenden Charme. Derweil tobt
der Kasinokapitalismus der Oligarchenkaste weiter wie bisher.
Aber es gibt ja diese "geniale Idee vom Great
Reset" des Klaus Schwab, des Gurus der Oligarchen, für die er als Theorielieferant
wirkt. Inspiriert von der Welt des Home
Computers, der sich mit eben einem solchen Reset herunterfahren und neu starten
lässt, erliegen Guru und Anhängerschaft der Illusion, mit der Welt, ihrer
Ökonomie und 7,8 Milliarden Menschen könne man wie mit einem PC verfahren: Ausschalten
- Einschalten - Hochfahren. Dann läuft's wieder. Es sind diese drei Eckpunkte,
an die sie glauben. Die Schlichtheit dieser Gedankenwelt offenbart sich, wenn
man das Mitte 2020 erschienene neue Buch von Klaus Schwab und Thierry Malleret,
COVID - 19: Der große Umbruch, liest.
Schwab verfügt zwar über das eifrig gestrickte Image eines großen Vordenkers,
der dies seit Jahren gedacht und vorbereitet habe. Liest man den Text, entsteht
eher der Eindruck eines großen Dünnbrettbohrers.
Das Buch ist ein idealistisches Machwerk, das auf der Grundlage beruht, man bräuchte
nur eine richtige Idee. Und genau diese soll in einer vierten Industriellen
Revolution - der erzwungenen Digitalisierung des Planeten - bestehen. Darin
erschöpft sich der große Umbruch. Es klingt wie eine Theorie aus der
untergegangenen Welt des real existierenden Sozialismus. Plan von oben - die
oberste Planbehörde weiß genau wo es lang geht. Man spürt, wie sehr dies an der
Oberfläche verhaftet bleibt und nicht zum Kern des Problems vordringt. Und der
besteht darin, dass Kapitalkonzentration und Produktivität so weit
vorangeschritten sind, dass sie die Grenzen des Planeten sprengen und die
Existenz der Spezies Mensch psychisch und physisch gefährden. Wachstum kann
nicht unendlich sein. Auch wenn vorerst noch ein paar vorhanden sind, die von
Big Data-Monstern und Pharmariesen gefressen werden könnten.
Analytische Tiefe haben die Gedanken von Schwab und seinen Spießgesellen nicht.
Von diesem seinem Narrativ müsse man die Menschheit überzeugen - notfalls mit massiver
Handgreiflichkeit. Bei störrischen Kindern hilft eben manchmal nur eine
Backpfeife. Davon scheint auch die Kanzlerin beseelt. Das Narrativ von den unmündigen
und leichtsinnigen Bürgern wurde jahrzehntelang von Ideologen, Politikern und
Medienmachern in Filmen, Schriften und Statements ins Unterbewusstsein der
Menschen gehämmert. Wie es sich aber mehr und mehr herausstellt, dürfte der
scheinbare Konsens im Weltwirtschaftsforum sich auf diese „Erziehungsfragen" beschränken.
Ob das alles ist, wird sich herausstellen. Zumindest bei der deutschen
Kanzlerin, die von Demokratie laut eigenen Aussagen wenig, von autoritärer
Führung dafür umso mehr hält, kann man davon ausgehen, dass sie Schwab und dem
WEF aus innerer Überzeugung folgt.
Bereits die erste Station, das Ausschalten mithilfe einer behaupteten Corona-Epidemie,
das von Merkel als alternativlos verkauft wird, offenbart, dass dies nicht
ohne Gewaltanwendung abgeht. Ein Blick in die EU-Länder und ganz aktuell in die
USA sind schlagender Beweis. Denn die „Durchsetzung der neuen
Erkenntnisse" einer angeblich modernen Wissenschaft (Klaus Schwab), die aber
nichts weiter als eine Technik der Angsterzeugung ist und den Wissenskanon und
das Menschenbild der Aufklärung komplett auf den Kopf stellt, lassen sich
demokratisch gesinnte Menschen nicht aufoktroyieren. Das Diktat, ohne
Pharmaindustrie und deren Produkte sei die Welt nicht zu retten (O-Ton ZDF
Spezial vom 6.1 2019, 1930 h), kommt ohne psychische und polizeiliche
Gewaltanwendung nicht aus.
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Angela Merkel hatte Funktionen in der FDJ und galt in der Wendezeit als Reformkommunistin Bild aus Schülerzeiten mit Orden. Quelle: hubertus-knabe.de
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Stellt sich die Frage, wieso eine Kanzlerin, die noch vor einem Jahr als
Auslaufmodell galt, eine solche Hochkonjunktur erlebt. Auch wenn sie nach der
Wende jahrzehntelang vom Markt schwadroniert hatte, wie es im Hype des
Neoliberalismus nicht nur angesagt, sondern für eine politische Karriere
unabdingbar war, scheint Merkel die geistige Welt der zentralen Planung, des
Top down, noch immer zu bevorzugen. Ihre zentralistischen Auffassungen von
Wirtschaft hat sie während ihrer Karriere in der SED bzw. der FDJ gewissermaßen
mit der politischen Muttermilch aufgesogen.
Man bekommt bei Merkels Auftritten beinahe den Eindruck, in der Dramatik, mit
der sie die staatlichen Zwangsmaßnahmen verkauft, findet sie so etwas wie eine
späte Berufung. Als Kanzlerin eines Landes in Einflussbereich des US Imperiums
und, wohlgemerkt, nicht als Chefin der zentralen Planwirtschaft eines
sozialistischen Satellitenstaates. Diese Fronten hatte sie ja irgendwann im
Nebel der Wendezeit vorausschauender Weise gewechselt.
Wie sehr Merkel in dieser Mentalität verhaftet bleibt, zeigt ihre Haltung den
Menschen gegenüber, die sie einsperren lässt. Auch wenn das jetzt als Carona-Maßnahme
gilt und Impfpflicht sowie der Tatbestand der Republikflucht noch nicht
existieren, und alles angeblich der Rettung der Gesundheit und der
Gesundheitsindustrie dient, hat diese Selbstverständlichkeit des Einsperrens
durchaus ihre Blaupause in der DDR. Die eingeschränkte Bewegungsfreiheit der
Bürger war dort allerdings nicht so umfassend wie heute geregelt. Das verdanken
die wiedervereinigten Bundesbürger des Jahres 2020 der Regentschaft der Angela
Merkel.
Die SED und ihre Blockparteien kennzeichneten
sich dadurch aus, dass sie das Volk als unmündig ansahen. Für dessen
Wohlergehen mussten sie als sozialistische Obrigkeit handeln. Das war für sie
ihre ureigene, innere Existenzberechtigung. Die autoritäre Selbstherrlichkeit,
mit der Merkel „ihre Kinder führt" und diese Politik durchdrückt, ist also
keine unbekannte Größe. Sie entspricht nicht nur dem, was die Oligarchen für die
projektierte neue Weltordnung als notwendig erachten, sondern findet ihre
Entsprechung in Merkels Vorliebe für Befehl und Gehorsam sowie einem inneren
Bedürfnis von Teilen der Bürgerschaft. Noch gibt es viele, die geführt werden
wollen. Ob sich die verordnete Unmündigkeit der Bundesbürger im Zusammenbruch hunderttausender
Existenzen erhält, wird sich im Laufe des Jahres erweisen. Von Angela Merkel
jedenfalls ist keine veränderte Agenda zu erwarten. Dies müssen die
handlungsfähigen Bürger selbst einleiten.
Mehr im Internet: Klaus Schwab: "Wir können nicht zur alten Normalität zurückkehren", youtube Markus Krall zu Lockdown und Meinungsfreiheit, 8. Januar 2021
Literatur: Klaus Schwab, Thierry Malleret, COVID-!9: <der grosse Umbruch, Weltwirtschaftsforum 2020
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