| |
31.01.2005 - AUFKLÄRUNG
"Weniger Wörter als Gedanken"
Montesquieu und die Gewaltenteilung -
zum 250. Todestag des Philosophen
von Josef Tutsch
 | | Montesquieu
(18.1.1689 - 10.2.1755) | | |  Montesquieu – das bedeutet Gewaltenteilung. So empfanden es bereits die ersten Kommentatoren der amerikanischen Verfassung eine Generation nach seinem Tod. "Das Orakel, das bei jeder Diskussion über dieses Thema befragt und zitiert zu werden pflegt“, sei der berühmte Montesquieu, schrieb 1788 James Madison, späte der vierte Präsident der USA. Die zentrale Aussage im Werk des Charles-Louis de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu, hatte den Verfassungsvätern ihre Aufgabe vorgegeben : "Alles wäre verloren, wenn ein und derselbe Mann beziehungsweise die gleiche Körperschaft folgende drei Machtvollkommenheiten ausübte: Gesetze erlassen, öffentliche Beschlüsse in die Tat umsetzen, Verbrechen und private Streitfälle aburteilen.“
Die amerikanische Lösung hätte den französischen Edelmann zweifellos verblüfft. Kein König und kein Adel – Montesquieu konnte sich Freiheit und Gewaltenteilung am ehesten in einer gemäßigten, vom Adelsstand mitbestimmten Monarchie vorstellen. Nach seiner Idee sollten ein Parlament mit gesetzgebender Gewalt einerseits, ein Monarch mit ausführender Gewalt andererseits einander das Gleichgewicht halten; und in beiden Waagschalen war zusätzlich ein aristokratisches Element vorgesehen: um das "demokratische“ Unterhaus durch ein Oberhaus mäßigen zu können und um neben der Exekutive eine unabhängige Rechtsprechung zu gewährleisten.
Montesquieus unverhüllter Hass galt dem "Despotismus“. Die Darstellung dieses Systems im frühen belletristischen Werk, den "Persischen
 |
Briefen“, ist in die Weltliteratur eingegangen. "Unter dem Vehikel einer reizenden Sinnlichkeit“, schrieb Goethe bewundernd, "weiß der Verfasser seine Nation auf die bedeutendsten, ja die gefährlichsten Materien aufmerksam zu machen.“ Drei Perser auf Europareise – in ihrer Heimat gilt der Satz "Der Despot kennt keine Regel.“ Das Thema des Briefromans sind jedoch weniger die Gedanken der Reisenden an die Heimat als ihre Verwunderung über das, was sie in Europa zu sehen bekommen. Kunstvoll lässt der Verfasser offen, was an dieser fremden Perspektive begründet und was bloß Vorurteil sein könnte. Aufmerksamen Lesern wird aber nicht entgangen sein: Der französische Absolutismus – Monarchie ohne mäßigenden Adelseinfluss - kam der als "orientalisch“ deklarierten Despotie reichlich nahe.
In der Geschichte des Altertums entdeckte Montesquieu ein anderes Beispiel, wie despotische Herrschaft möglich werden kann. "Die Römer besiegten alle Völker durch ihre Grundsätze, aber als sie es soweit gebracht hatten, konnte ihre Republik nicht dauern. Sie mussten eine neue Regierungsform einführen, und die den früheren entgegengesetzten Grundsätze brachten ihre Größe zu Fall.“ Anders ausgedrückt: die Expansion der römischen Herrschaft höhlte die Bürgertugenden aus, die Republik zerstörte ihre eigenen Grundlagen. Im Hauptwerk, dem "Geist der Gesetze“, verallgemeinerte Montesquieu seine Erkenntnis: Die Staatsformen und Gesetze haben ihre natürlichen und historischen Voraussetzungen, es ist nicht immer alles möglich und sinnvoll.
Damit wurde, sozusagen im Vorbeigehen, eine neue Wissenschaft begründet: die politische Soziologie. Montesquieus Schwierigkeiten sind unübersehbar, schon bei seinem schwankenden Begriff der "Gesetze“: Das sind erstens die positiven Gesetze, also der Gegenstand der Betrachtung, zweitens die "natürlichen“ Gegebenheiten, die ihnen zugrunde liegen sollen, drittens aber auch die
 |
Ludwig XIV empfängt
persische Gesandte |
Normen, die im Sinne von Natur und Vernunft an solche Gesetze anzulegen waren. Fremde Bräuche sollten erklärt, nicht gerechtfertigt werden – aber zugleich wollte der Verfasser eben auch aufklären, wie man es besser machen könnte.
In der Verfassungswirklichkeit seiner Zeit sah Montesquieu sein Ideal strenger Gewaltenteilung am ehesten in England verwirklicht. Das mag ein Missverständnis gewesen sein; der Premierminister war damals schon auf die Unterstützung durch das Unterhaus angewiesen und verschaffte sie sich übrigens durch massive Bestechung. Haben Montesquieus Gedanken heutzutage überhaupt noch eine Aktualität, wo Parlament und Regierung fast immer durch ein und dieselbe Partei oder Koalition beherrscht werden? Eine grundsätzliche Erkenntnis gilt wohl auch weiterhin: Freiheit kann es nur geben, wenn keine der mächtigen Gruppen in der Lage ist, die staatliche Gewalt für sich allein und willkürlich auszuüben.
Montesquieus Idee ist eben nicht mit unserer modernen Demokratie zu verwechseln. Der Gedanke der Volkssouveränität war ihm fremd. Republikanische Staatsformen, ob nun Demokratie oder Aristokratie, ließen sich nach seiner Ansicht nur durch viel Selbstzucht aufrechtzuerhalten, und von Sparta, Athen und Rom war er zwar fasziniert, glaubte aber wohl nicht so recht daran, dass auf politische "Tugend“ ein stabiles Staatswesen aufzubauen war. Die "Ehre“, das Prinzip der Monarchie: darin mochte mehr Realismus liegen. Und bei allem Hass auf die Despotie und deren Prinzip, die "Furcht“: Der nüchterne Analytiker der geschichtlichen Vielfalt mochte nicht ausschließen, dass sich auch darin eine "natürliche“ Lebensform verwirklichte.
In der Tat, Montesquieu vermutete, dass die "Natur“ der asiatischen Länder einer despotischen Regierungsform günstig war; Europa verdankte seine Tradition gemäßigter, freiheitlicher Politik nicht zuletzt der Kleinteiligkeit seiner Landschaften und dem gemäßigten Klima. Späteren Denkern kamen solche Relationen zwischen Politik und Natur, Politik und Klima eher platt vor. Aber Hegel nannte Montesquieu "gründlich und tief“. Der Franzose habe die Gesetzgebung "nicht isoliert und abstrakt betrachtet, sondern im Zusammenhang mit allen übrigen Bestimmungen, welche den Charakter einer Nation und einer Zeit ausmachen“.
Bei seinen Denker-Kollegen in der französischen Aufklärung erntete Montesquieu weniger Beifall. "Am hohen Himmel suchte er das Licht und seufzte nur, als er es fand“, sagte Diderot an seinem Grab 1755 mit verhaltener Ironie. Den Protagonisten der Französischen Revolution war der alte Edelmann erst recht zu vorsichtig, etwa mit seiner Wendung gegen radikaldemokratische Utopien: "Die Mehrzahl der alten Republiken hatte
 |
Montesquieu, Skulptur von
Claude Michel (um 1780) |
einen großen Fehler; das Volk hatte nämlich das Recht, aktive Entschließungen zu fassen, die eine Durchführung erfordern, etwas, wozu es ganz und gar unfähig ist. Es soll in die Regierungssphäre nur hineingelassen werden, um die Abgeordneten zu wählen, was seinen Fähigkeiten durchaus entspricht.“ Rückhaltlos bewundernd äußerte sich dagegen ein zeitgenössischer Monarch, Friedrich II. von Preußen: Montesquieus Bücher seien "vielleicht die einzigen auf der Welt, in denen es weniger Wörter gibt als Gedanken“.
Montesquieus Leben und Werk
1689 am 18. Januar auf Schloss La Brède bei Bordeaux geboren
1716 Montesquieu erbt von seinem Onkel das Präsidentenamt des "Parlaments“, des Gerichtshofs von Bordeaux, das er zehn Jahre lang ausübt
1721 "Persische Briefe“
1728-31 Reise durch Europa
1734 "Betrachtungen über die Ursachen von Größe und Niedergang der Römer“
1748 "Über den Geist der Gesetze oder Über den Bezug, den die Gesetze zur Verfassung jeder Regierung, zu den Sitten, dem Klima, der Religion, dem Handel usw. haben müssen“
1755 am 10. Februar in Paris gestorben
 |
Josef Tutsch
Berliner Journalist, arbeitet über Themen aus Wissenschaft und Kultur.
Mitglied der Agentur scienzz communcation.
|
|
|
Berlin,
den 10.02.2012
