24.11.2020 - GRUENER PARTEITAG

Grundsätzlich opportunistisch

Das neue Grundsatzprogramm gibts schriftlich: die Grünen sind längst reaktionär geworden

Vierzig Jahre nach ihrer Gründung offenbart das neue Grundsatzprogramm, wo die Partei inzwischen gelandet ist. Im Sumpf der prinzipienlosen Machtgier. Das Programm besteht aus opportunistischen Legobausteinen zur Anpassung an die jeweiligen politischen Positionen, die für die möglichen beiden Regierungsbündnisse - mit CDU/CSU oder Rot-Rot-Grün - erforderlich sind. Und alles unter dem irreführenden Begriff "Grundsatzprogramm". > mehr

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magazin

23.11.2020 - PROMOTIONSRECHT

Drosten, einfach nur Drosten

Ungereimtheiten um die Promotion des GroKo-Starvirologen

Spaetestens seit Corona kennt ihn jeder: Christian Drosten, den mit zwei Bundesverdienstkreuzen dekorierten Starvirologen der Bundesregierung. Aber was ist mit seiner Promotion? Der Blogger Artur Aschmoneit und der Wissenschaftler Markus Kühbacher haben an seiner Oberfläche gekratzt. Und vielleicht steckt da hinter der Fassade doch etwas Anderes, als man denkt. > mehr

23.11.2020 - PCR-TEST

PCR-Test in Portugal gekippt

Auf den Azoren erklärte ein Gericht die Tests für untauglich

Am 11. November 2020 entschied ein portugisisches Gericht in zweiter Instanz gegen die Gesundheitsbehoerde und bestaetigte damit die Vorgaengerinstanz, wonach eine Infektion nur durch einen Arzt festgestellt werden darf. Ueber diese Urteilsbegruendung hinaus bewertet sie auch den PCR-Test als nicht aussagekraeftig. > mehr

23.11.2020 - KULTURGESCHICHTE

Man kann nie wissen, wie es kommt

Aus der Geschichte des Hamsterns und Hortens

„Nagetiergattung aus der Familie der Mäuse“, klärte „Meyers Großes Konversations-Lexikon“ von 1907 seine Leser auf, „plump gebaute Tiere“ mit „sehr großen Backentaschen“. Sie „leben in unterirdischen Bauen auf Getreidefeldern des gemäßigten Europa und Asien und speichern im Herbst bedeutende Nahrungsvorräte“. „Alte Rammler graben mehrere Speicher und tragen bis zu 50 kg Getreide ein“, „auf einem Gang schleppt er in seinen Backentaschen gegen 50 g Getreide fort.“ In der populären Naturkunde des 19. und frühen 20. Jahrhunderts hatte der Hamster keinen guten Ruf. Er „dient häufig zu Vergleichen“, vermerkte 1877 Grimms „Deutsches Wörterbuch“ – nämlich zu Vergleichen mit menschlichem Verhalten. > mehr

22.11.2020 - PARLAMENTARISMUS

Selbstentmachtung des Parlaments

Das Infektionsschutzgesetz verlagert Rechte des Parlamentes auf die Exekutive

Der 18.11.2020 wird als rabenschwarzer Tag für das demokratische Deutschland in die Geschichte eingehen. Als ein Meilenstein im Zuge der autoritaeren Veraenderung des Landes. Durch die Zustimmung zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" hat das Parlament einen Teil seiner ureigenen Rechte an die Exekutive abgegeben. Auszuege eines Interviews mit dem Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler. > mehr

21.11.2020 - FRIEDENSPOLITIK

Ist Euch Frieden noch wichtig?

Die Kooperation der Friedensbewegung kritisiert das Grundsatzprogramm der Grünen

In einem offenen Brief an die Gruenen Partei- und Fraktionsvorsitzenden kritisiert die Vollversammlung der Kooperation fur den Frieden, der Dachverband der Friedenbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehoeren, die im Entwurf des Grundsatzprogrammes skizzierten außen- und sicherheitspolitischen Positionen. Man halte sie „mehrheitlich als eine friedenspolitische Katastrophe“. > mehr

20.11.2020 - ATOMKRAFT

Kernkraft ahoi

Mächtige Investoren präferieren wieder öffentlich die Rückkehr zur Atomkraft

Parallel zur Debatte um die Novellierung des EEG 2021 und zur Selbstentmachtung des Parlaments durch das Infektionsschutzgesetz laeuft mit zunehmender Intensität die Propaganda fuer ein Revival der Atomkraft. Aktuelles Beispiel ist in der ZDF-Mediathek ein Werbefilm der Atomlobbygruppe Saveger6, in dem behauptet wird, immer mehr Wissenschaftler sein ueberzeugt davon, dass dem Klimawandel nur noch mit Atomkraft begegnet werden koenne. Neuer Tenor ist, Erneuerbare Energien und Atomkraft ergaenzten sich und sollten zusammen verwendet werden. > mehr

19.11.2020 - THEOLOGIE

Es entfaltet sich eine Kultur des Todes

Ein Propst aus Berlin kritisiert den Medienhype um Corona

Gerald Goesche ist katholischer Priester und Probst des St. Philipp Neri Institutes in Berlin-Gesundbrunnen. Er hatte im Fruehjahr erfolglos gegen das Gottesdienstverbot geklagt. Heute kritisiert er den Medienhype, aber auch die Unterdrueckung der Meinungsfreiheit, die mit der Ausrufung der Corona-Pandemie eingezogen ist. Wenn das eigene kleine Leben zum Allerwichtigsten werde, warnt er, breche unter Umstaenden alles zusammen. > mehr

16.11.2020 - GESCHICHTE

Die Gemeinde der Heiligen in der Neuen Welt

Vor 400 Jahren unterzeichneten die Pilgervaeter in Massachusetts den Mayflower Compact

Wer weiß – hätten die Stürme über dem nördlichen Atlantik Kapitän Christopher Jones nicht vom Kurs abgebracht, vielleicht hätte die amerikanische Geschichte einen anderen Verlauf genommen. Im September 1620 hatte Jones in Plymouth an der Küste von Devon eine bunt gemischte Gesellschaft an Bord seines Schiffes „Mayflower“ genommen und sich verpflichtet, sie in die englische Kolonie Virginia zu bringen. 102 Männer, Frauen und Kinder, viele von ihnen wollten England aus religiösen Gründen verlassen. Als radikale Calvinisten standen sie in Opposition zur anglikanischen Staatskirche und hofften, in der Neuen Welt die gewohnten Benachteiligungen hinter sich lassen zu können. Aber es waren auch eine Reihe Anglikaner darunter. Doch als nach zwei Monaten Überfahrt am 9. November 1620 (nach unserem gregorianischen Kalender war es der 19. November) endlich Land in Sicht kam, war es nicht Virginia, sondern ein Gebiet hunderte Kilometer weiter nördlich, im späteren Massachusetts. > mehr

14.11.2020 - CORONABUEROKRATIE

Vorgriff auf das Infektionsschutzgesetz

Positiv getesteten Eltern will man in Essen die Kinder zeitweilig wegnehmen

Die Stadt Essen sucht Pflegefamilien, um positiv PCR-getesteten Eltern ihre Kinder temporär entziehen zu können. Das ist eine Vorbereitung der Kommune auf das Infektionsschutzgesetz, das am kommenden Mittwoch im Bundestag behandelt wird. Die seelischen Auswirkungen einer solchen Kontaktverweigerung auf die Kinder scheinen den Kommunalpolitikern egal zu sein. > mehr

13.11.2020 - IMPFSTOFFE

Gestatten, mein Name ist Pandemrix

Die vermeintliche Schweinegrippe-Pandemie von 2009 ist die unsaegliche kleine Schwester von Corona

In der Grippesaison 2009/2010 wurde die Schweinegrippeimpfung empfohlen und – wie bei Impfaktionen ueblich – ganz massiv beworben. In der EU liessen sich viele Millionen Menschen daraufhin impfen. Denn wenn die Regierung ihr OK gibt, dann glaubt man ihr. Jetzt – etliche Jahre später – macht sich die Erkenntnis breit, man hätte den Regierungen besser nicht geglaubt. Die Impfung hat bei vielen Menschen zu ernsten Gesundheitsschäden, u.a. zu Narkolepsie, geführt hat. > mehr

12.11.2020 -STATISTIK

Ein Spiel mit gezinkten Karten

Ein Blick in die Statistik: die Fallzahlen und der Lockdown

In der sogenannten Corona-Krise wird seit Wochen auf Teufel komm raus getestet, werden die Getesteten als Infizierte abgestempelt und ohne Rücksicht darauf, ob sie tatsaechlich krank sind als Coronafälle in der Fallzahlen-Statistik verrechnet. Damit wird eine gefaehrliche epidemische Lage vorgegaukelt und der Lockdown begründt. Wissenschaftlich gesehen ist diese Statistik nichts wert. > mehr

11.11.2020 - MEDIEN

Presseverlage bekommen 220 Mio. Staatsknete

Es geht nicht nur um Digitalisierung, sondern auch um Absicherung der Hofberichterstattung

Im Juli 2020 hatte der Bundestag auf Antrag der Grossen Koalition beschlossen, die Presseverlage mit bis zu 220 Mio. Euro, verteilt auf mehrere Jahre, zu unterstützen. Damit solle „die erforderliche digitale Transformation des Verlagswesens“ ins Laufen gebracht werden,so Minister Altmaier. Aber die Staatsknete für die Altverleger ist auch eine kaum verschleierte Unterstützung gegen die alternativen Medien. > mehr

11.11.2020 - DATENSCHUTZ

EU-Staaten wollen Messenger-Generalschlüssel

Frankreich und Oesterreich wollen Datenschutz in der EU einreissen

Instant Messenger sind Massenkommunikationsmittel. Bislang ermöglichen sie eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselungn. Das gilt mit Einschränkungen auch für Geheimdienste und andere Sicherheitsorgane. Nun sind Frankreich und Österreich vorgeprescht und fordern von der EU einen Generalschlüssel. Sie verweisen dabei auf den Terroranschlag in Wien. Sollte es dazu kommen könnte es mit der Privatsphäre bei Messengern bald vorbei sein. > mehr

10.11.2020 - BRAUCHTUM

Wenn's Elf schlägt

Rund um eine Schnapszahl

Jetzt jeht et loss, jetzt jeht et loss ... Nicht nur Karnevalsjecken wissen, dass sich dieses "Jetzt" präzise datieren lässt: Am 11. 11., Punkt 11 Uhr 11 "jeht et loss". Und natürlich ist der Tag mit der doppelten Schnapszahl auch sonst heiß begehrt, vor allem für Trauungen, weltliche oder kirchliche. In diesem Jahr wird der Andrang besonders groß sein: Die Schnapszahl kommt gleich dreimal vor, dieses Datum wird man nie mehr vergessen. Aber was zeichnet gerade die Zahl 11 derart aus? Warum also beginnt die fünfte Jahreszeit ausgerechnet am 11. im 11.? Die Ethnologen haben viel Tinte vergossen, um eine plausible Erklärung zu finden. Mit Sankt Martin, dem Tagesheiligen, dem auch die Martinszüge am Vorabend gewidmet sind, hat es anscheinend nichts zu tun. Besonders beliebt ist es, die "Elf" aus der Parole der Französischen Revolution abzuleiten: "Liberté, Égalité, Fraternité". Das wäre also im Deutschland der Romantik, als die Karnevalstraditionen wiederbelebt wurden, ein leicht verhüllter Protest gegen den Obrigkeitsstaat gewesen. > mehr

10.11.2020 - DEMOKRATIE

Die Demokratie wird über Bord geworfen

Wie die Regierung die Coronaverordnungen in ein Gesetz giessen will

Die Große Koalition hat einen scheinbar verblüffend einfachen Weg gefunden, ihre rechtlichen Probleme mit den Coronaverordnungen zu umgehen. Der "Entwuf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ist ein Taschenspielertrick. Das neue Gesetz listet unter §28a sämtliche Maßnahmen auf, welche die Regierung schon ergriffen hat und zukünftig ergreifen könnte. > mehr

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