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06.01.2021 - RECHT

Assange muss in Haft bleiben

kso

WikiLeaks-Gründer Julian Assange bleibt in Haft. Ein Londoner Gericht lehnte seinen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Abgeschlossen ist das Verfahren damit aber noch nicht. Am Montag dieser Woche hatte dieselbe Richterin, Vanessa Baraitser, einen Auslieferungsantrag der USA abgelehnt. Begründet hatte sie ihre Entscheidung mit dem schlechten Gesundheitszustand Assanges und mit den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei zu befürchten, dass er sich in der amerikanischen Isolationshaft das Leben nehmen würde. Im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh hingegen werde er gut behandelt werden, so die Richterin. Außerdem bestehe die Gefahr, dass Assange, wie schon in der Vergangenheit, versuche, zu fliehen.

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen sieht nach diesem Urteil keine großen Erfolgschancen mehr für die US-Justiz, erklärte die Londoner Vertreterin der Organisation, Rebecca Vincent. Sie verband diese Aussage mit der Hoffnung, der neu gewählte US-Präsident Joe Biden werde nach seinem Amtsantritt die Strafverfolgung Assanges beenden. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, warnte hingegen vor einem Präzedenzfall, "der investigativen Journalisten den Schutz der Pressefreiheit verweigert und den Weg für ihre Strafverfolgung unter dem Vorwurf der Spionage ebnet". Das Urteil vom Montag sei gefährlich. Es gehe nur noch um die Frage, ob Assange fit genug sei, um die Haftbedingungen in den USA zu erdulden, sagte Melzer.


Mehr im Internet:
Keine Auslieferung von Assange, Scienzz.de 04.01.2021
Erklärung von Stella Moris, der Lebengefährtin von Julian Assange

 

 

 

 

 

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