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23.01.2021 - JURISPRUDENZ

Weimarer Richter rechnet mit der Corona-Politik ab

Jens Walter

Der Richter nutzte die Urteilsbegründung, um die Bundes- und Landesregierung tiefgreifend zu rügen. Im April 2020 hatte sich ein Mann mit mehreren Personen in einem Hinterhof getroffen, um seinen Geburtstag zu feiern. Diese Zusammenkunft wurde abrupt durch die Polizei beendet, denn zu diesem Zeitpunkt verstieß dies gegen das in Thüringen geltende Kontaktverbot. Der Mann erhielt einen Bußgeldbescheid und klagte dagegen. Nun hat das Amtsgericht in Weimar den Mann freigeprochen und dabei die Corona-Verordnungen aufs schärfste verurteilt.

Nach dem Urteil in Portugal hat sich damit erstmals ein deutscher Richter tiefgründig mit den medizinischen, statistischen und politischen Sachverhalten der Corona-Hysterie auseinandergesetzt. Diese Daten führen ihn zu einer Beurteilung der Situation, die eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung, aber auch das Parlament, ist.

Wie nicht anders zu erwarten, schweigen die Leitmedien zu diesem Fall oder handeln ihn mit wenigen nichtssagenden Sätzen ab.

Eine sehr detaillierte Analyse des Urteils findet sich hingegen auf "2020News" und "Tichys Einblick".


Quellen und Verweise:
Tichys Einblick: Richter rechnet mit dem Lockdown und der Corona-Politik ab
2020News: Weimar: Amtsrichter in Weimar: Corona-VO verfassungswidrig
MDR: Weimar: Amtsgericht hält Corona-Kontaktverbot für verfassungswidrig

 

 

 

 

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