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24.02.2021 - GREAT BRITAIN

Johnson will Lockdown bis Juni beenden

Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson hat einen ambitionierten Ausstiegsplan verkuendet, der vor allem die EU-Staaten in Zugzwangen bringen wird. > mehr

17.02.2021 - PARTEISPENDEN

Gruene erhalten Rekordspende von 500.000 Euro

Eine halbe Million Euro ging juengst auf das Konto von Buendnis 90/Die Gruenen ein. Eine so hohe Einzelspende habe die Partei noch nie erhalten. Der Spender sei ein reicher Pharma-Erbe. > mehr

13.02.2021 - IMPFSCHAEDEN

EMA meldete 54.828 negative Corona-Impfeffekte

Auf einem Dashboard der Europaeische Arzneimittel-Agentur EMA werden 54.828 Impfschaeden im Zusammenhang mit dem COVID-19-mRNA-Impfstoff von BioNTEch/Pfizer zum 13.02. gemeldet. > mehr

11.02.2021 - AUSGANGSSPERRE

Stuttgart versucht zurueck zu schlagen

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs soll die Ausgangssperre in Stadt- und Landkreisen bei einem Inzidenzwert von 50 aufrechterhalten bleiben. Die Bevoelkerung darf nach 20 Uhr nur aus dringendem Grund aus dem Haus gehen. > mehr

11.02.2021 - STATISTIK

Statistisches Bundesamt findet keine Uebersterblichkeit in 2020

Die Sterbefallzahlen der unter 80-Jaehrigen liegen etwa auf dem Vorjahresniveau, enthuellt eine Statistik und widerspricht mit diesen Daten dem Regierungskurs. > mehr

11.02.2021 - INDIEN

Indien verweigert Zulassung des BioNTech-Impfstoffs

BioNTech/Pfizer haben sich nach ihrem Antrag auf Zulassung des COVID-19-mRNA-Impfstoffes in Indien einen Korb bei den dortigen Behoerden eingehandelt. Begruendet wurde dies mit Sicherheitsbedenken. > mehr

09.02.2021 - AUSGANGSSPERREN

VGH kippt naechtliche Ausgangssperre in BW

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes Baden-Wuerttemberg hat gestern die naechtliche Ausgangssperre aufgehoben. Dieser Beschluss wirkt ab der Nacht zu Freitag. > mehr

02.02.2021 - MASKENPFLICHT

Masken kuenftig in Berlin auch im Auto

Die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske soll in der Hauptstadt bald nicht mehr nur im oeffentlichen Verkehr gelten, sondern auch im privaten Bereich. > mehr

02.02.2021 - NIEDERLANDE

Niederlande will Lockdown lockern

In der Niederlanden hat die Polizei inzwischen fast 16.000 Geldstrafen wegen Verstoessen gegen die naechtliche Ausgangssperre verhaengt. > mehr

02.02.2021 - BELGIEN

Polizei geift in Bruessel hart durch

Die Belgische Polizei hat in Bruessel fast 500 Menschen festgenommen, die an zwei nicht genehmigten Demonstrationen gegen die Corona Restriktionen teilnehmen wollten. > mehr

02.02.2021 - BIG PHARMA

Milliardengeschaeft mit Covid-19-Impfstoff

Der mit dem Mainzer Biotechunternehmen BioNTech entwickelte Covid-19-Impfstoff sorgt beim US-Pharmakonzern Pfizer fuer einen sagenhaften Umsatzsprung. > mehr

31.01.2021 - OESTERREICH

Tumulte bei Demo in Wien

Am Nachmittag des 31. Januar kam es in Wien zu mehreren Demonstrationen gegen die Corona-Politik der oesterreichischen Regierung. Eine laut Polizei 5.000 Menschen grosse, nicht genehmigte Demonstration wurde gegen 13 Uhr mit Polizeigewalt aufgeloest. > mehr

27.01.2021 - WIRTSCHAFTSPOLITIK

Merkel noch gegen Reiseverbot

Reiseverbot, Redizierung des Flugverkehrs und Home-Office-Zwang werden in der Wirtschaft zunehmend als verfehlte Wirtschaftspolitik kritisiert. > mehr

23.01.2021 - JURISPRUDENZ

Weimarer Richter rechnet mit der Corona-Politik ab

In einem Prozess um ein Bussgeld wurde der Beschuldigte von dem Vorwurf des Verstosses gegen das Kontaktverbot freigesprochen. Der Richter nutzte die Urteilsbegruendung, um die Bundes- und Landesregierung tiefgreifend zu ruegen.
> mehr

21.01.2021 - BESTATTUNGEN

Bestatter redet Tacheles

Wo auf den Todesscheinen Corona drauf steht, ist oft nicht Corona drin. Die Branche der Bestatter ist nah dran und weisst auf den tagtaeglich praktizierten Schwindel hin. > mehr

19.01.2021 - PETITION

Petition wieder im Netz

Nach 5 Tagen im Netz war die Petition mit der Forderung, Merkel solle zuruecktreten, von Change.org geloescht worden. Jetzt ist sie, zensiert, wieder online. > mehr

18.01.2021 - LOCKDOWN

Es geht in die 4. Runde

Schon vor dem morgigen Bund-Laender-Gespraech scheint festzustehen, dass der Lockdown bis Mitte Februar verlaengert werden wird. > mehr

18.01.2021 - CORONA-IMPFUNGEN

Es fehlt an Menschen, die sich impfen lassen

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat das Impfstoff-Management der Bundesregierung kritisiert. Die Lieferplaene seien nicht sicher, sagte die SPD-Politikerin im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Sie forderte mehr Dosen und eine verlaessliche Planung. > mehr

18.01.2021 - FRANKREICH

Naechtliche Ausgangssperre nun ab 18 Uhr

In ganz Frankreich gilt seit Samstag eine naechtliche Ausgangssperre, die bereits ab 18 Uhr in Kraft tritt. Auch alle Geschaefte muessen dann schliessen. > mehr

15.01.2021 - PRESSEFREIHEIT

Der lange Arm von VW

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Zusammenhang mit der Suche nach einem Whistleblower bei Volkswagen einen Durchsuchungsbeschluss fuer Redaktionsraeume des Online-Portals Business Insider in Deutschland erwirkt. > mehr

14.01.2020 - JUSTIZ

Justitia erhebt sich

Nun wird der Widerstand, der sich auch in der Richterschaft und bei den Staatsanwaelten schon seit geraumer Zeit regt, sichtbar. Seit heute ist die Webseite Netzwerk kritische Richter und Staatsanwaelte online. > mehr

14.01.2021 - WARENVERKEHR

Spediteure warnen vor Versorgungskollaps

Die Musterquarantaeneverordnung der Bundesregierung versetzt die Logistik- und Speditionsbranche in helle Aufregung. Fuer den Verband Gueterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) steuert die Bundesregierung wissentlich in den Versorgungskollaps, wie Praesident Dirk Engelhardt dem Handelsblatt sagte. > mehr

12.01.2021 - KLIMA

2020 waermstes Jahr in Europa

Neueste Daten des Copernicus Climate Change Service der EU zeigen, dass der globale Temperarturanstieg anhaelt. 2020 befanden sich die Temperaturen auf dem Niveau des bislang waermsten Jahres 2016. Gleichzeitig steigen die CO 2 -Konzentrationen weiter. > mehr

12.01.2021 - BUNDESREGIERUNG

Merkel will Lockdown bis Ostern verlaengern

Wie von vielen Menschen befuerchtet, will Bundeskanzlerin Merkel ihren harten Lockdownkurs verlaengern. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge, soll sie das auf einer Sitzung des Arbeitskreises Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angekuendigt haben. > mehr

11.01.2021 - GESUNDHEITSINDUSTRIE

Sachsen zahlt Impfaerzten 1.400 Euro am Tag

Um genug Mediziner fuer die Arbeit in den Impfzentren zu bekommen, zahlt der Freistaat Sachsen den dort taetigen Aerztinnen und Aerzten laut Leipziger Volkszeitung (LVZ) eine Rekord-Verguetung von 175 Euro pro Stunde. > mehr

06.01.2021 - CORONA-IMPFUNG

Nobelpreistraeger warnt vor Impfstoff

Der franzoesische Medizin-Professor und Nobelpreistraeger Luc Montagnier daempft in einem Video die zu grossen Hoffnungen in Bezug auf den mRNA-Impfstoff und warnt vor unvorhersehbaren Risiken. > mehr

06.01.2021 - RECHT

Assange muss in Haft bleiben

WikiLeaks-Gruender Julian Assange bleibt in Haft. Ein Londoner Gericht lehnte seinen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Abgeschlossen ist das Verfahren damit aber noch nicht. Am Montag dieser Woche hatte dieselbe Richterin, Vanessa Baraitser, einen Auslieferungsantrag der USA abgelehnt. > mehr

04.01.2021 - RECHT

Keine Auslieferung von Assange

Heute, am 4. Januar, fiel in London das Urteil: Julian Assange darf aus gesundheitlichen Gruenden nicht an die USA ausgeliefert werden. Allerdings bleibt die Freude verhalten, gab das Gericht doch der Anklage in fast allen Punkten Recht. Und diese wird Berufung einlegen. > mehr

02.01.2021 - MASKENPFLICHT

60 Prozent der Kinder aggressiv und ueberfordert

Die Ergebnisse einer neuen deutschen Maskenstudie, die an der Universitaet Witten/Herdecke aufgelegt wurde, belegt wie Kindern das Tragen der Masken schwer faellt und wie es ihren Alltag und ihre schulische Leistung beeintraechtigt. > mehr

31.12.2020 - GEOENGINEERING

Gates versucht das Sonnenlicht zu blockieren

Bill Gates will die Menschheit nicht nur vor Corona, sondern auch vor der Sonne retten. Die meisten Leute wissen inzwischen, wie Gates in den Corona-Impfstoff und die Lockdowns verwickelt ist. Was aber nur wenige wissen, ist, dass eines seiner umstrittensten Projekte gerade gruenes Licht bekommen hat: das Blockieren der Sonnenstrahlen. > mehr

30.12.2020 - BERLIN-MITTE

Die Regierung igelt sich in Berlin-Mitte ein

Vor Ort zwischen Brandenburger Tor und Siegessaeule. Beim Spaziergang, um die Partymeile fuer die Silvestershow des ZDF zu begutachten, ergibt sich ein bizarres Bild. Alles ist dort abgesperrt, es wird eine Party ohne Zuschauer vorbereitet. Die grosse Show wird nur fuer die Kameras simuliert und die gute Laune kommt aus der Konserve. Um den Fake perfekt zu machen, hat die Regierung Kanzleramt und Reichstagsgelaende ebenfalls komplett gesperrt und von Polizeieinheiten besetzen lassen. So riesig ist die Angst der Herrschenden inzwischen vor dem Volk. > mehr

30.12.2020 - ITALIEN

Contes Notverordnungen verfassungswidrig

Die Regierung von Premier Giuseppe Conte handle rechtswidrig. Zu diesem Urteil kam ein Roemischer Gerichtshof kurz vor Weihnachten, der sich mit den wirtschaftlichen Folgen der Notverordnungen der italienischen Regierung befassen musste. Die Notverordnungen seien verfassungswidrig und verfuegten ?ber keinerlei gesetzliche Grundlagen. > mehr

29.12.2020 - OESTERREICH

Strafanzeige gegen Wiener Bundesregierung

In Oesterreich ist eine Strafanzeige mit 330 Seiten gegen die Regierung Kurz, alle Abgeordneten und den Bundespraesidenten eingereicht worden. Ihnen wird eine Vielzahl von Verfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Affaire vorgeworfen. > mehr

29.12.2020 - IMPFPASS

Finanzjongleute basteln Impf-Reisepass

Bereits im Jahr 2021 soll ein Impf-Reisepass eingefuehrt werden. Allerdings nicht in der Form eines amtlichen Dokuments, sondern als App. Mit Hilfe des Weltwirtschaftsforums Davos bastelt eine angebliche NGO bereits seit Monaten an einer neuen Reise-ID. > mehr

24.12.2020 - MERRY XMAS

Erholsame Tage und ein positives 2021

Ein Jahr der Destruktion und des gesellschaftlichen Niedergangs geht zu Ende, in dem Existenzen und Hoffnungen vernichtet wurden. Hinter uns liegen Monate, in denen Gemeinschaften und Familien gespalten wurden und schwer wieder zusammenfinden werden.
Ein positives neues Jahr sollte die Kraefte der Heilung und der gesunden Perspektiven bringen, es sollte dem Hass und dem Meinungsterror ein erkennbares Ende setzen.

In diesem Sinne wuensche ich alles Gute fuer das Jahr 2021, Gesundheit, Kraft und Optimismus.

Klaus Oberzig > mehr

21.12.2020 - AUTOMOBILBAU

EU-Kommission billigt Fusion PSA/Fiat-Chrysler

Der Krise in der Automobilindustrie versuchen die beiden Konzerne PSA aus Frankreich und die italo-amerikanische Fiat-Chrysler (FCA) mit einer Fusion zu begegnen. Sie hoffen auf Synergieeffekte und Kostenersparnis, um im weltweiten Wettbewerb zur E-Mobilitaet mithalten zu koennen. > mehr

21.12.2020 - E-MOBILITAET

E-Busse immer noch ausgebremst

Ab 1. Januar 2021 werden Elektrobusse zu 80 Prozent von der EEG-Umlage entlastet. Es spricht Baende, dass die CO2-freien Fahrzeuge nicht ganz befreit sind. So wird immer noch ein Hintertuerchen fuer Wasserstoffe-Busse offen gehalten. > mehr

20.12.2020 - IMPFVERORDNUNG

Spahn knallt Impfverordnung auf den Tisch

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Impfverordnung vorgestellt, in der die Reihenfolge der Impfungen festgelegt wird. Die Priorisierung, die sich der Pharmalobbyist vorstellt, soll voraussichtlich nach Weihnachten mit den Pflegeeinrichtungen und den ueber 80-Jaehrigen beginnen. > mehr



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