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05.05.2021 - CORONAMASSNAHMEN
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28.04.2021 - HYGIENEDIKTATUR
Bei Christian Dettmar, Richter am Amtsgericht Weimar, fand am 26. April eine Hausdurchsuchung statt. Offenbar eine Einschuechterungsmassnahme gegen den unbequemen Juristen, der die sog. Hygienemassnahmen der Regierung an zwei Schulen gekippt hatte. > mehr
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27.04.2021 - DIESELGATE
Nach insgesamt 12 Rechtsverfahren gegen die Bundesregierung und die Autokonzerne VW, Daimler, BMW liegt der Deutschen Umwelthilfe jetzt die ungeschwaerzte Dieselgate-Akte vor, deren Veroeffentlichung sie nun angekuendigt hat. > mehr
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20.04.2021 - LOBBYSPENDEN
Buendbis 90 / Die Gruenen haben die mit Abstand hoechste Spende nicht nur ihrer Geschichte erhalten. Auch bei der aktuellen Spendenentwicklung vor der Bundestagswahl 2021 liegen sie vorn. > mehr
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15.04.2021 - STAATSSCHULDEN
Schuldenlawine und Milliardenloecher: Bundesrechnungshof zerlegt die Finanzpolitk der Regierung und kritisiert, sie agiere nach der alten Bauernregel viel hilft viel. Das sei keine solide Haushaltspolitik. > mehr
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14.04.2021 - JUSTIZ
Ein Familienrichter in Weimar setzte die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. Nun will die Justiz ihn fertig machen. > mehr
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13.04.2021 - NEW YORK CITY
In New York koennen Angehoerige von Verstorbenen nachtraeglich die Todesursache in Covid-19 umaendern lassen. Das lohnt sich. > mehr
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01.04.2021 - DEMONSTRATION
Am kommenden Oster-Samstag findet die erste grosse Demonstration von Querdenken711 im Jahr 2021 statt. > mehr
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25.03.2021 - CONTRA-IMPFPASS
Die EU macht Druck fuer den Impfausweis. Die Antwort auf die drohende Impfapartheid lautet ANIMAP. Eine Datenbank, in der sich Unternehmen eintragen koennen, die Niemanden ausgrenzen. > mehr
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13.03.2021 - DEMONSTRATIONEN
Nach der Winterpause geht es am heutigen Samstag, dem 13. Maerz, mit dem Protest auf der Strasse wieder los. Das Motto: "Es reicht". > mehr
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11.03.2021 - DAENEMARK
Nachdem sich die Faelle lebensbedrohlicher Blutgerinnsel haeuften, stopped Daenemark vorerst die Astra Zeneca-Impfungen. Bis zur Klaerung will man zumindest zwei Wochen lang nicht mehr mit dem schwedisch-britischen Vakzin impfen. > mehr
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11.03.2021 - FUKUSHIMA
Am 11. Maerz jaehrte sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima zum zehnten Mal. 50 NGOs fordern in einer gemeinsamen ErKlaerung den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft und ein Energiesystem mit Erneuerbaren Energien. > mehr
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07.03.2021 - CORONA-STATISTIK
Nach Informationen der Initiative Qualitaetsmedizin e.V. (IQM) waren zwei Drittel der Covid-19 Faelle ohne Virusnachweis. IQM stuetzt sich bei dieser Analyse auf die Abrechnungsdaten von 284 IQM Kliniken, die diese bis Ende November 2020 zur Verfuegung gestellt hatten. Moeglich wurde dies durch eine Kodierungsaenderung der WHO. > mehr
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04.03.2021 - CORONA-GESETZGEBUNG
Nach den bisherigen Regelungen aus dem Maerz 2020 sowie des Infektionsschutzgesetz aus dem November 2020 waeren diese am 31. Maerz 2021 ausgelaufen. Damit bleibt die Rechtsgrundlage fuer die Corona-Massnahmen bestehen. > mehr
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02.03.2021 - LOCKDOWN
Am Mittwoch, den 3. Maerz 2021, findet der naechste Corona-Gipfel mit Merkels Ritter der Tafelrunde statt. Europa lockert, die Mehrheit der Deutschen will das ebenfalls, auch angesichts des erneut angedrohten Popanz einer 3. Welle. > mehr
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24.02.2021 - GREAT BRITAIN
Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson hat einen ambitionierten Ausstiegsplan verkuendet, der vor allem die EU-Staaten in Zugzwangen bringen wird. > mehr
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17.02.2021 - PARTEISPENDEN
Eine halbe Million Euro ging juengst auf das Konto von Buendnis 90/Die Gruenen ein. Eine so hohe Einzelspende habe die Partei noch nie erhalten. Der Spender sei ein reicher Pharma-Erbe. > mehr
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13.02.2021 - IMPFSCHAEDEN
Auf einem Dashboard der Europaeische Arzneimittel-Agentur EMA werden 54.828 Impfschaeden im Zusammenhang mit dem COVID-19-mRNA-Impfstoff von BioNTEch/Pfizer zum 13.02. gemeldet. > mehr
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11.02.2021 - AUSGANGSSPERRE
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs soll die Ausgangssperre in Stadt- und Landkreisen bei einem Inzidenzwert von 50 aufrechterhalten bleiben. Die Bevoelkerung darf nach 20 Uhr nur aus dringendem Grund aus dem Haus gehen. > mehr
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11.02.2021 - STATISTIK
Die Sterbefallzahlen der unter 80-Jaehrigen liegen etwa auf dem Vorjahresniveau, enthuellt eine Statistik und widerspricht mit diesen Daten dem Regierungskurs. > mehr
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11.02.2021 - INDIEN
BioNTech/Pfizer haben sich nach ihrem Antrag auf Zulassung des COVID-19-mRNA-Impfstoffes in Indien einen Korb bei den dortigen Behoerden eingehandelt. Begruendet wurde dies mit Sicherheitsbedenken. > mehr
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09.02.2021 - AUSGANGSSPERREN
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes Baden-Wuerttemberg hat gestern die naechtliche Ausgangssperre aufgehoben. Dieser Beschluss wirkt ab der Nacht zu Freitag. > mehr
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02.02.2021 - MASKENPFLICHT
Die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske soll in der Hauptstadt bald nicht mehr nur im oeffentlichen Verkehr gelten, sondern auch im privaten Bereich. > mehr
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02.02.2021 - NIEDERLANDE
In der Niederlanden hat die Polizei inzwischen fast 16.000 Geldstrafen wegen Verstoessen gegen die naechtliche Ausgangssperre verhaengt. > mehr
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02.02.2021 - BELGIEN
Die Belgische Polizei hat in Bruessel fast 500 Menschen festgenommen, die an zwei nicht genehmigten Demonstrationen gegen die Corona Restriktionen teilnehmen wollten. > mehr
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02.02.2021 - BIG PHARMA
Der mit dem Mainzer Biotechunternehmen BioNTech entwickelte Covid-19-Impfstoff sorgt beim US-Pharmakonzern Pfizer fuer einen sagenhaften Umsatzsprung. > mehr
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31.01.2021 - OESTERREICH
Am Nachmittag des 31. Januar kam es in Wien zu mehreren Demonstrationen gegen die Corona-Politik der oesterreichischen Regierung. Eine laut Polizei 5.000 Menschen grosse, nicht genehmigte Demonstration wurde gegen 13 Uhr mit Polizeigewalt aufgeloest. > mehr
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27.01.2021 - WIRTSCHAFTSPOLITIK
Reiseverbot, Redizierung des Flugverkehrs und Home-Office-Zwang werden in der Wirtschaft zunehmend als verfehlte Wirtschaftspolitik kritisiert. > mehr
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23.01.2021 - JURISPRUDENZ
In einem Prozess um ein Bussgeld wurde der Beschuldigte von dem Vorwurf des Verstosses gegen das Kontaktverbot freigesprochen. Der Richter nutzte die Urteilsbegruendung, um die Bundes- und Landesregierung tiefgreifend zu ruegen.
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21.01.2021 - BESTATTUNGEN
Wo auf den Todesscheinen Corona drauf steht, ist oft nicht Corona drin. Die Branche der Bestatter ist nah dran und weisst auf den tagtaeglich praktizierten Schwindel hin. > mehr
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19.01.2021 - PETITION
Nach 5 Tagen im Netz war die Petition mit der Forderung, Merkel solle zuruecktreten, von Change.org geloescht worden. Jetzt ist sie, zensiert, wieder online. > mehr
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18.01.2021 - LOCKDOWN
Schon vor dem morgigen Bund-Laender-Gespraech scheint festzustehen, dass der Lockdown bis Mitte Februar verlaengert werden wird. > mehr
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18.01.2021 - CORONA-IMPFUNGEN
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat das Impfstoff-Management der Bundesregierung kritisiert. Die Lieferplaene seien nicht sicher, sagte die SPD-Politikerin im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Sie forderte mehr Dosen und eine verlaessliche Planung. > mehr
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18.01.2021 - FRANKREICH
In ganz Frankreich gilt seit Samstag eine naechtliche Ausgangssperre, die bereits ab 18 Uhr in Kraft tritt. Auch alle Geschaefte muessen dann schliessen. > mehr
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15.01.2021 - PRESSEFREIHEIT
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Zusammenhang mit der Suche nach einem Whistleblower bei Volkswagen einen Durchsuchungsbeschluss fuer Redaktionsraeume des Online-Portals Business Insider in Deutschland erwirkt. > mehr
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14.01.2020 - JUSTIZ
Nun wird der Widerstand, der sich auch in der Richterschaft und bei den Staatsanwaelten schon seit geraumer Zeit regt, sichtbar. Seit heute ist die Webseite Netzwerk kritische Richter und Staatsanwaelte online. > mehr
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14.01.2021 - WARENVERKEHR
Die Musterquarantaeneverordnung der Bundesregierung versetzt die Logistik- und Speditionsbranche in helle Aufregung. Fuer den Verband Gueterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) steuert die Bundesregierung wissentlich in den Versorgungskollaps, wie Praesident Dirk Engelhardt dem Handelsblatt sagte. > mehr
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12.01.2021 - KLIMA
Neueste Daten des Copernicus Climate Change Service der EU zeigen, dass der globale Temperarturanstieg anhaelt. 2020 befanden sich die Temperaturen auf dem Niveau des bislang waermsten Jahres 2016. Gleichzeitig steigen die CO 2 -Konzentrationen weiter. > mehr
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12.01.2021 - BUNDESREGIERUNG
Wie von vielen Menschen befuerchtet, will Bundeskanzlerin Merkel ihren harten Lockdownkurs verlaengern. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge, soll sie das auf einer Sitzung des Arbeitskreises Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angekuendigt haben. > mehr
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11.01.2021 - GESUNDHEITSINDUSTRIE
Um genug Mediziner fuer die Arbeit in den Impfzentren zu bekommen, zahlt der Freistaat Sachsen den dort taetigen Aerztinnen und Aerzten laut Leipziger Volkszeitung (LVZ) eine Rekord-Verguetung von 175 Euro pro Stunde. > mehr
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06.01.2021 - CORONA-IMPFUNG
Der franzoesische Medizin-Professor und Nobelpreistraeger Luc Montagnier daempft in einem Video die zu grossen Hoffnungen in Bezug auf den mRNA-Impfstoff und warnt vor unvorhersehbaren Risiken. > mehr
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06.01.2021 - RECHT
WikiLeaks-Gruender Julian Assange bleibt in Haft. Ein Londoner Gericht lehnte seinen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Abgeschlossen ist das Verfahren damit aber noch nicht. Am Montag dieser Woche hatte dieselbe Richterin, Vanessa Baraitser, einen Auslieferungsantrag der USA abgelehnt. > mehr
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04.01.2021 - RECHT
Heute, am 4. Januar, fiel in London das Urteil: Julian Assange darf aus gesundheitlichen Gruenden nicht an die USA ausgeliefert werden. Allerdings bleibt die Freude verhalten, gab das Gericht doch der Anklage in fast allen Punkten Recht. Und diese wird Berufung einlegen. > mehr
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02.01.2021 - MASKENPFLICHT
Die Ergebnisse einer neuen deutschen Maskenstudie, die an der Universitaet Witten/Herdecke aufgelegt wurde, belegt wie Kindern das Tragen der Masken schwer faellt und wie es ihren Alltag und ihre schulische Leistung beeintraechtigt. > mehr
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31.12.2020 - GEOENGINEERING
Bill Gates will die Menschheit nicht nur vor Corona, sondern auch vor der Sonne retten. Die meisten Leute wissen inzwischen, wie Gates in den Corona-Impfstoff und die Lockdowns verwickelt ist. Was aber nur wenige wissen, ist, dass eines seiner umstrittensten Projekte gerade gruenes Licht bekommen hat: das Blockieren der Sonnenstrahlen. > mehr
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30.12.2020 - BERLIN-MITTE
Vor Ort zwischen Brandenburger Tor und Siegessaeule. Beim Spaziergang, um die Partymeile fuer die Silvestershow des ZDF zu begutachten, ergibt sich ein bizarres Bild. Alles ist dort abgesperrt, es wird eine Party ohne Zuschauer vorbereitet. Die grosse Show wird nur fuer die Kameras simuliert und die gute Laune kommt aus der Konserve. Um den Fake perfekt zu machen, hat die Regierung Kanzleramt und Reichstagsgelaende ebenfalls komplett gesperrt und von Polizeieinheiten besetzen lassen. So riesig ist die Angst der Herrschenden inzwischen vor dem Volk. > mehr
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30.12.2020 - ITALIEN
Die Regierung von Premier Giuseppe Conte handle rechtswidrig. Zu diesem Urteil kam ein Roemischer Gerichtshof kurz vor Weihnachten, der sich mit den wirtschaftlichen Folgen der Notverordnungen der italienischen Regierung befassen musste. Die Notverordnungen seien verfassungswidrig und verfuegten ?ber keinerlei gesetzliche Grundlagen. > mehr
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29.12.2020 - OESTERREICH
In Oesterreich ist eine Strafanzeige mit 330 Seiten gegen die Regierung Kurz, alle Abgeordneten und den Bundespraesidenten eingereicht worden. Ihnen wird eine Vielzahl von Verfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Affaire vorgeworfen. > mehr
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29.12.2020 - IMPFPASS
Bereits im Jahr 2021 soll ein Impf-Reisepass eingefuehrt werden. Allerdings nicht in der Form eines amtlichen Dokuments, sondern als App. Mit Hilfe des Weltwirtschaftsforums Davos bastelt eine angebliche NGO bereits seit Monaten an einer neuen Reise-ID. > mehr
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24.12.2020 - MERRY XMAS
Ein Jahr der Destruktion und des gesellschaftlichen Niedergangs geht zu Ende, in dem Existenzen und Hoffnungen vernichtet wurden. Hinter uns liegen Monate, in denen Gemeinschaften und Familien gespalten wurden und schwer wieder zusammenfinden werden.
Ein positives neues Jahr sollte die Kraefte der Heilung und der gesunden Perspektiven bringen, es sollte dem Hass und dem Meinungsterror ein erkennbares Ende setzen.
In diesem Sinne wuensche ich alles Gute fuer das Jahr 2021, Gesundheit, Kraft und Optimismus.
Klaus Oberzig > mehr
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21.12.2020 - AUTOMOBILBAU
Der Krise in der Automobilindustrie versuchen die beiden Konzerne PSA aus Frankreich und die italo-amerikanische Fiat-Chrysler (FCA) mit einer Fusion zu begegnen. Sie hoffen auf Synergieeffekte und Kostenersparnis, um im weltweiten Wettbewerb zur E-Mobilitaet mithalten zu koennen. > mehr
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21.12.2020 - E-MOBILITAET
Ab 1. Januar 2021 werden Elektrobusse zu 80 Prozent von der EEG-Umlage entlastet. Es spricht Baende, dass die CO2-freien Fahrzeuge nicht ganz befreit sind. So wird immer noch ein Hintertuerchen fuer Wasserstoffe-Busse offen gehalten. > mehr
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20.12.2020 - IMPFVERORDNUNG
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Impfverordnung vorgestellt, in der die Reihenfolge der Impfungen festgelegt wird. Die Priorisierung, die sich der Pharmalobbyist vorstellt, soll voraussichtlich nach Weihnachten mit den Pflegeeinrichtungen und den ueber 80-Jaehrigen beginnen. > mehr
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